Statistische Ausreißer als Ursache gravierender Verzerrungen
– prozessuale Konsequenzen langer besoldungsrechtlicher Verfahrensdauern
Dr. Torsten Schwan
Seit mehr als 25 Jahren werden wiederkehrend erhebliche Einschnitte in die Besoldung und Versorgung vorgenommen. Deren Vereinbarkeit mit dem Alimentationsprinzip ist für die weit überwiegende Anzahl von Rechtskreisen nach wie vor nicht abschließend geklärt. Das bundesverfassungsgerichtliche „Pflichtenheft“ nimmt nichtsdestotrotz regelmäßig einen 15-jährigen Betrachtungszeitraum in den Blick. Das aber kann zu statistischen Ausreißern führen, die gravierende Verzerrungen nach sich ziehen können. Ihr mögliches Vorliegen ist deshalb zu identifizieren, um sie dann im Rahmen der Gesamtbetrachtung und Gesamtabwägung jeweils hinreichend zu bereinigen.