Juergen Lorse

Leistungsbezogene Bestenauslese am Maßstab des Statusamtes oder des Anforderungsprofils?

Der Beitrag diskutiert die Rechtsprechung des BVerwG zum Maßstab einer leistungsbezogenen Bestenauslese aus jüngster Zeit und die sichtbaren Divergenzen in der Rechtsprechung selbst. Hierbei ist insbesondere ein Paradoxon der Rechtsprechung zu diskutieren: einerseits die Forderung nach der Entwicklung besonders ausgeschärfter Anforderungsprofile als Grundlage für Stellenausschreibungen, andererseits die Zementierung die dienstlichen Beurteilung als entscheidender Maßstab für einen Leistungsvergleich. Ein weiteres Anliegen des Beitrags ist es, eine rechtlich tragfähige Grenzziehung vorzunehmen zwischen dem verfassungsrechtlich legitimierten Anspruch der Verwaltung auf Schutz des Kernbereichs organisatorischer und personeller Souveränität und dem Anspruch der Rechtsprechung, unter Hinweis auf die Verwirklichung des verfassungsrechtlich nobilitierten Leistungsprinzips die materiellen
und formellen Inhalte von Auswahlprozessen mitzugestalten, zumindest aber zu determinieren. Ziel dieses Teils der Untersuchung ist es, sachgerechte Abwägungskriterien zu entwickeln, die den Kernbereich individuellen Rechtsschutzes mit der Funktionsfähigkeit der Verwaltung sachgerecht ausbalancieren.