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Das Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2018/2019/2020
Mit dem Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz
2018/2019/2020 nehmen die Besoldungs- und Versorgungsempfänger
des Bundes an der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen
und finanziellen Verhältnisse teil.
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Bobfahren und Diskuswerfen als hoheitliche Aufgaben?
Anmerkungen zu öffentlich-rechtlichen Aspekten der Spitzensportförderung
im Beamtenstatus
In regelmäßigen Abständen wird in der Öffentlichkeit, aber auch in der Fachliteratur und in der Wissenschaft die Frage diskutiert, welche
Gruppierungen im öffentlichen Dienst unter dem Aspekt der
Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben überhaupt verbeamtet werden
sollten. Während in der öffentlichen Meinung dieses Privileg in der
Regel undiskutiert der Polizei sowie der Finanz- und Justizverwaltung
zugebilligt wird, wird in allen anderen Bereichen diese Notwendigkeit
mit kritischen Augen gesehen. Es ist ein erstaunliches Phänomen,
dass bei dieser Diskussion die Förderung von Spitzensportlern auf Beamtenplanstellen kaum eine Rolle spielt, begünstigt durch
die Tatsache, dass sowohl in der übersichtlichen Literatur als auch
in den Medien dieses Konstrukt offensichtlich als selbstverständliche
gesellschaftliche und staatspolitische Konstante im nationalen Interesse
akzeptiert wird. Der folgende Beitrag soll neben einer Bestandsaufnahme
der Spitzensportförderung bei den Sicherheitsbehörden
von Bund und Ländern und den staatspolitischen Gründen, die zu
dieser Entwicklung geführt haben, insbesondere die Konfliktlinien
aufzeigen, die sich aus der hybriden Stellung der geförderten Spitzensportler
zwischen hoheitlicher Aufgabenwahrnehmung im öffentlichen Dienst und privatautonomer
sportlicher Betätigung ergeben.
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